Die Bewohner Aachens werden wohl im nächsten Jahr eine um rund 18% gesteigerte Gebühr für die Straßenreinigung hinnehmen müssen.
Die aktuell vorliegenden Kostenkalkulationen, die der zuständige Stadtbetrieb errechnet hat, lassen den Politikern im Stadtbetriebsausschuss, dem diese Berechnungen präsentiert wurden, nicht viel Spielraum.
Zwar muss final der Stadtrat über eine neue Gebührengestaltung entscheiden, aber auch der Stadtrat verfügt letztlich kaum über andere Möglichkeiten als der Zustimmung.
Warum : Anders als Steuern müssen die Gebühren zur Kostendeckung städtischer Ausgaben eingesetzt werden, sie können zudem nicht anderweitig im Haushalt verwendet werden.
Konkret bedeutet dies, dass in der Reinigungsklasse S4 – Straßen in welchen nur einmal wöchentlich ein Reinigungsfahrzeug kommt - die Gebühr von 6,52 Euro auf 7,70 Euro (bedeutet ein Plus von 18,1 Prozent) steigt.
Entsprechend gestaffelt und je nach Reinigungsturnus werden die Gebühren für alle anderen Reinigungsklasse angehoben.
Einzig in der Klasse S9, dort wo die Anwohner selbst für die Straßenreinigung zuständig sind und die Stadt lediglich den Winterdienst übernimmt, wird es künftig preiswerter. Pro Meter Grundstücksseite werden dann nur noch 90 Cent berechnet (bisher 1,00 Euro). In der Regel sind es Eigenheimbesitzer in wenig befahrenen Straßen, die von der neuen Berechnung profitieren.
Die Gebührenmaßstäbe werden anhand der maßgebenden Grundstücksseite und der Reinigungsklasse ermittelt. Welches Grundstück zu welcher Klasse gehört kann im Internet
unter
www.aachen.de
nachgelesen werden.
Unverändert sollen im nächsten Jahr die Müllgebühren bleiben. Ebenso können nach den Berechnungen des Stadtbetriebes auch die Friedhofsgebühren auf dem derzeitigen Stand bleiben.